Aus dem Gemeinderat 2012

Das Bürgerforum ist eine unabhängige Wählergruppe, die sich in Dormitz
für eine menschen- und umweltgerechte Politik ohne Parteibindung einsetzt. Zu
diesem Zweck beteiligt sich das Bürgerforum Dormitz (BfD) an den Gemeinderatswahlen.
Mitglieder des Gemeinderates sind Frau Karin Weber (seit 1990) und Frau Irina Stäblein (seit 2008).
Wir kommentieren an jeweils kurz nach den Gemeinderatssitzungen die für uns wichtigsten Inhalte und
Diskussionen zu den Tagesordnungspunkten.
Dabei sind im Gegensatz zum offiziellen Protokoll das später im Mitteilungsblatt durch die Gemeinde www.dormitz.de
veröffentlicht wird, nicht alle Themen der Sitzung wiedergegeben und die Meinung des Berichterstatters
und des Bürgerforums Dormitz eingeflossen (kursiv gedruckt).
Zur Gemeinderatssitzung vom 17.01.2012 schreibt Weber Karin:
TOP 7 Brandschutzplanung MZH und Schule
Das Versammlungsstättengesetz wurde geändert und somit muss der Brandschutz neu überprüft werden. Das Büro Popp & Hain GmbH erstellt ein Gesamtkonzept für 7.500 €.
Beschluss: 9 : 2 (Rauh, Mirsberger Erich)
Im Rahmen dieser Änderung ergibt sich auch, dass bei jeder Veranstaltung über 200 Personen ein Sicherheitsbeauftragter anwesend sein muss. Die Schulungen dafür werden von Seiten der Gemeinde sichergestellt. Mit Sicherheit eine Reaktion auf diverse Ausschreitungen und Panikkatastrophen in der Vergangenheit.
Die horrende Auftragssumme muss leider akzeptiert werden, da es keine Alternativen dazu gibt. Gesetzesvorgaben müssen umgesetzt werden und der Markt bestimmt den Preis.
TOP 9 Korporativbeitrag für die Lebenshilfe Forchheim
Der Gemeinderat beschließt einen freiwilligen Jahresbeitrag ab 2012 von 0,40 € pro Einwohner (insgesamt ca. 840 €) zu gewähren.
Beschluss 11:0
Nachdem die Schule und Tagesstätte der Lebenshilfe Forchheim von Dormitzer kleinen Bürgern besucht wird erscheint diese freiwillige Leistung angemessen und sinnvoll.
TOP 10 Fortschreibung Regionalplan Oberfranken- West, Allgemeine Information zum Planungsstand der Vorranggebiete für Windkraftanlagen
In den sogenannten Weißflächen, also Vorranggebiete für Windkrafträder, ist Dormitzer Gebiet bisher nicht vorgesehen. Aufgenommen wurden Gebiete bei Hetzles, Ebersbach und Effeltrich.
Obwohl Dormitz nicht berücksichtigt wurde ist ein Bauvorhaben genehmigungsfähig und umsetzbar, solange der Gemeinderat dem zustimmt.
TOP 11: Bedarfsplanung für die Gemeinde Dormitz gemäß Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz, Erhebung des Landkreises Forchheim
Der Landkreis Forchheim stellt fest, dass die Geimeinde Dormitz ausreichend Krippenplätze zur Verfügung stellt. Von insgesamt 24 vorgehaltenen Plätzen für Kinder unter 3 Jahren sind derzeit 17 Plätze belegt.
Dies ist durchaus als eine Bestätigung einer weitsichtigen Politik zu sehen!

